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Die menschliche Tragödie durch die Invasion Russlands in die Ukraine hat die Welt schockiert und das Leben von Millionen von Ukrainern auf den Kopf gestellt. Die menschlichen Kosten des Krieges sind unermesslich und steigen mit jedem Tag. Nach dem ersten Schock begannen sich auch andere Auswirkungen abzuzeichnen. Die Bedrohung für die sichere und erschwingliche Energieversorgung Europas ist eine davon.
Viele Aspekte unseres Lebens hängen von Energie ab. Wir brauchen Energie, um unsere Wohnungen zu heizen, unsere Mahlzeiten zuzubereiten und Güter und Menschen zu transportieren. Bei der Energieversorgungssicherheit geht es im Wesentlichen darum, kontinuierlich genügend Energie für unseren jetzigen und künftigen Bedarf zur Verfügung zu haben.
Der Zugang zu ausreichender Energie bedeutet nicht unbedingt, dass sie erschwinglich ist. Familien und Gemeinschaften können von „Energiearmut“ betroffen sein. In einer EU-weiten Erhebung im Jahr 2020 gaben 8 % der Bevölkerung an, nicht in der Lage zu sein, ihre Wohnung angemessen zu heizen.
Eurostat zufolge lag die jährliche Inflationsrate für Energie im Januar 2022 in der EU insgesamt bei 27 %. Der Erdgaspreis war um 40 % höher als im Januar 2021. In einigen Ländern war der Anstieg der Gaspreise stärker als in anderen: In Belgien stiegen die Preise um 67 % und in den Niederlanden um 58 %. Zahlreiche Länder haben Subventionsregelungen eingeführt, um die Energiekosten zu senken. Gleichzeitig sollten diese Subventionen nicht dazu führen, dass Anreize für Energieeinsparungen abgebaut werden.
Geopolitische Faktoren haben schon früher die Geschichte geprägt. Die Ölschocks der Siebzigerjahre, bei denen die großen ölproduzierenden Länder ihre Ausfuhren aus wirtschaftlichen und politischen Gründen verringerten, führten zu Veränderungen in der Weltpolitik und der weltweiten Energieerzeugung und -märkte. Die Länder ergriffen kurzfristige Maßnahmen, um das Fliegen oder Autofahren an bestimmten Tagen zu verbieten, einige investierten in Radwege, um die Nachfrage nach Erdöl zu verringern, und wieder andere haben ihre Einfuhrquellen diversifiziert oder Erdöl und Erdgas aus neuen Vorkommen gewonnen.
Der Krieg in der Ukraine könnte zu einem ebenso großen Wandel des europäischen Energiesystems führen. Nur zwei Wochen nach Beginn der russischen Invasion kamen die Staats- und Regierungschefs der EU in Versailles (Frankreich) zusammen und einigten sich darauf, die Energieabhängigkeit Europas zu verringern. Sie forderten eine Verringerung der Abhängigkeit Europas von fossilen Brennstoffen bei einer gleichzeitigen Beschleunigung der Entwicklung erneuerbarer Energieträger und Verbesserung der Energieeffizienz.
Es ist dringend notwendig, einen Weg zu einem CO2-armen Energiesystem für Europa zu finden. Der von der Europäischen Kommission im Mai 2022 vorgeschlagene REPowerEU-Plan zielt darauf ab, das Energiesystem Europas zügig umzugestalten, um die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland zu beenden und die Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen zu beschleunigen. Zu den wichtigsten Maßnahmen des Plans gehören Energieeinsparungen, die Diversifizierung der Energieversorgung, mögliche Notfallmaßnahmen zur Steuerung der Nachfrage und die Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energiequellen als Ersatz für fossile Brennstoffe in Haushalten, in der Industrie und für die Stromerzeugung.
Der REPowerEU-Plan umfasst die Diversifizierung der Energieversorgung und die Beschleunigung des Übergangs zu einem auf erneuerbaren Energieträgern basierenden Energiesystem. Der Plan unterstreicht die Bedeutung der Energieeffizienz, die für die Bewältigung der derzeitigen Krise von entscheidender Bedeutung ist. In diesem Zusammenhang hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, die langfristigen Energieeffizienzmaßnahmen zu verstärken, einschließlich einer Erhöhung des verbindlichen Energieeffizienzziels von 9 % auf 13 %.
Die Kommission hat die Mitgliedstaaten zudem aufgefordert, spezifische öffentliche Kampagnen zum Energiesparen in Privathaushalten und am Arbeitsplatz einzuleiten. Nach Angaben der Kommission könnten diese Kampagnen bei Erfolg die Nachfrage nach Gas und Öl um 5 % senken. Die Mitgliedstaaten werden ferner aufgefordert, Energieeinsparungen zu fördern, z. B. durch ermäßigte Steuern auf energieeffiziente Heizungssysteme und -geräte und auf Gebäudeisolierung.
In jüngerer Zeit hat die Kommission im Rahmen der Rede zur Lage der Union 2022 neue Schritte vorgeschlagen. Diese umfassen die Senkung des Stromverbrauchs, insbesondere während ausgewählter Spitzenlastzeiten, Obergrenzen für die Einnahmen der Erzeuger, Solidaritätsbeiträge der Branche der fossilen Brennstoffe sowie Preisregulierung.
Die billigste und sauberste Art der Energie ist diejenige, die wir nicht verbrauchen oder erzeugen. Je weniger Energie wir verbrauchen, desto einfacher ist es, sie aus erneuerbaren Quellen zu erzeugen. Und je weniger fossile Brennstoffe wir brauchen, desto weniger müssen wir sie importieren und desto mehr können wir die Treibhausgasemissionen und die Luftverschmutzung senken.
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