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EUA-Aktivitäten

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Die Bewertung der Wirksamkeit politischer Strategien spielt eine wichtige Rolle für die Erarbeitung und Verbesserung politischer Strategien. Die Bewertung der Wirkungen von umweltpolitischen Instrumenten der EU und die Bewertung, ob spezifische Maßnahmen tatsächlich die erwarteten Ergebnisse bewirkt haben, ist eine wichtige Aufgabe. Wir müssen schwierige Fragen stellen, wie zum Beispiel: Sind umweltpolitische Strategien tatsächlich wirksam, und sind sie wirtschaftlich? Wenn nicht, wie können sie verbessert werden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die EUA im Rahmen ihrer Arbeit zur Wirksamkeit politischer Strategien und zu marktwirtschaftlichen Instrumenten. Gegenwärtig wird besondere Aufmerksamkeit auf das Potenzial einer Umweltsteuerreform gelegt.

Im Bericht „Reporting on environmental measures: Are we effective?“ (Berichterstattung über Umweltmaßnahmen: Sind wir effektiv?) aus dem Jahr 2001 wird der methodische Rahmen für die von der EUA erstellten Ex-post-Bewertungen der Wirksamkeit politischer Strategien dargestellt. Das Konzept wurde während der Durchführung einiger Bewertungen – beispielsweise der Richtlinie über die Abwasserbehandlung, der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle und die Deponierichtlinie – entwickelt. Zur Zeit werden Studien über die Wirksamkeit marktwirtschaftlicher Instrumente für eine nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung und über die Wirksamkeit der Umsetzung der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds durchgeführt.

Seit 1996 berichtet die EUA regelmäßig über die Erfahrungen mit marktwirtschaftlichen Instrumenten. Dazu gehört auch die Untersuchung des Potenzials einer Umweltsteuerreform, nicht nur für die Beschäftigung, sondern auch für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit und insbesondere für die Stimulation der „ökologischen Innovation“.In diesem Rahmen gehört auch die derzeit laufende Studie „Environmental Tax Reform in Europe in the context of an ageing population in Europe: implication for eco-innovation and for household distribution“ (Umweltsteuerreform im Kontext einer alternden Bevölkerung in Europa: Implikationen für ökologische Innovation und Haushaltverteilung).

Gemeinsam mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) verwaltet die EUA die OECD/EUA-Datenbank für wirtschaftliche Instrumente im Bereich Umweltpolitik. Diese umfasst Informationen über umweltbezogene Steuern und Gebühren, Pfandsysteme, handelbare Emissionsrechte, umweltfreundliche Subventionen und freiwillige Vereinbarungen. Die EUA ist auch für die Informationserfassung für die 15 Länder verantwortlich, die Mitglieder der EUA, nicht aber der OECD sind.

Um die Anwendung des Vorsorgeprinzips zu unterstützen, wird gegenwärtig eine zweite Ausgabe der Veröffentlichung „Late lessons from early warnings“ (Späte Lehren aus frühen Warnungen) erstellt, die Fallstudien von Sachverständigen über die Gefahren der wirtschaftlichen Tätigkeiten des Menschen enthält.

Die EUA stellt auch das Sekretariat für das Netzwerk der Leiter der europäischen Umweltschutzbehörden.

„Taxes are the indicator of a civilised society, said Roosevelt. Is Environmental Tax Reform the indicator of a sustainable society?“ (Roosevelt sagte, dass Steuern der Indikator für eine zivilisierte Gesellschaft seien. Ist die Umweltsteuerreform der Indikator für eine nachhaltige Gesellschaft?)

Jacqueline McGlade, Global Conference on Environmental Taxation (Weltkonferenz über Umweltsteuern), 2007

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